Stand: 2017

 

Satzung

des Gewerbevereins Bad Frankenhausen e.V. 

§1 NameSitz

Der Verein führt den Namen „Gewerbeverein Bad Frankenhausen e.V.“.

Der Verein soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen werden. Danach führt er den Zusatz „e.V.“. Der Sitz des Vereins ist Bad Frankenhausen. 

 

§2 Zweck und Aufgaben

 

Der Verein strebt den Zusammenschluss aller Handels- und Gewerbetreibenden und freiberuflich Tätigen der Stadt Bad Frankenhausen und der umliegenden Ortschaften an. 

 

Der Verein hat die Aufgabe, die Interessen seiner Mitglieder zu schützen und zu fördern. Diese Interessen ergeben sich vor allem aus der Verbundenheit mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Region Bad Frankenhausen.

 

Der Verein ergreift alle ihm geeignet erscheinenden Maßnahmen, um die Belange seiner Mitglieder zu vertreten und den örtlichen Tourismus zu fördern.

 

Hierzu gehören insbesondere folgende Aufgaben:

 

1.Förderung der wirtschaftlichen, strukturellen und sozialen Entwicklung der Stadt Bad    Frankenhausen sowie die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und die Förderung des privaten Unternehmertums.

 

2.Vertretung der Interessen seiner Mitglieder gegenüber Behörden, Organisationen, Verbänden und in der Öffentlichkeit.  

 

3.Pflege des Informations- und Gedankenaustausches mit anderen Wirtschaftsvereinigungen und –organisationen zur gemeinsamen Wahrnehmung der Belange der Mitglieder. 

 

4.Förderung der Kur und des Tourismus

 

5.Durchführung von Veranstaltungen, soweit sie den Zwecken des Vereins nützlich sind. 

 

6.Durch geeignete Maßnahmen eine allgemeine und berufliche Weiterbildung der Mitglieder zu ermöglichen.

 

§3 Gemeinnützige Tätigkeit

 

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Satzung und erstrebt keinen Gewinn. Sofern sich Überschüsse ergeben, werden diese zur Erfüllung der Aufgaben verwendet.

Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen oder sonstige unmittelbare Leistungen aus Mitteln des Vereins.

 

§4 Geschäftsjahr

 

Das Geschäftsjahr des Vereines ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Gründung und endet am 31.12.1992 (Rumpfgeschäftsjahr).

 

§5 Mitgliedschaft und Beendigung

 

1.Ordentliche Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft ist freiwillig und unabhängig von Religion und Zugehörigkeit zu einer politischen Partei.

 

Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sowie Personenvereinigungen werden, die in Bad Frankenhausen und Umgebung ein Unternehmen betreiben bzw. als leitende Mitarbeiter eines Unternehmens dessen Interessen vertreten. Vereinsmitglieder können darüber hinaus Personen, Unternehmen und Vereinigungen werden, deren Mitgliedschaft aufgrund ihrer Kenntnisse, Erfahrungen und Einflüsse oder sonstiger Bedeutung, eine Förderung des Vereinszweckes erwarten lässt. 

 

Die Mitgliedschaft im Gewerbeverein Bad Frankenhausen wird durch einen schriftlichen Mitgliedsantrag erworben, in dem sich der Antragsteller zur Einhaltung der Satzung verpflichtet.

 

Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand und teilt das Ergebnis seiner Entscheidung dem Antragsteller mit. Wird der Antrag abgelehnt, so kann der Antragsteller innerhalb eines Monats nach Zugang der Ablehnung der Aufnahme beim Vorstand Antrag auf Entscheidung in der nächsten Mitgliederversammlung stellen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist bindend. 

2.Sonstige Mitgliedschaften

Zu Ehrenmitgliedern können von der Mitgliederversammlung solche Personen gewählt werden, die sich um die Förderung der Vereinsziele besondere Verdienste erworben haben.

Als „Fördernde Mitglieder“ ohne Stimmrecht in der Mitgliederversammlung können von der Mitgliederversammlung juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts aufgenommen werden, die sich der Förderung des Vereins besonders annehmen. 

 

3.Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft im Verein erlischt:

 

a)Durch Geschäftsaufgabe oder durch den Tod des Mitgliedes oder im Fall einer Unternehmensmitgliedschaft durch Erlöschen der Firma im Handelsregister.

 

b)Durch freiwilligen Austritt. Der Austritt kann zum Ende eines Quartals mit einer Frist von 4 Wochen durch schriftliche Erklärung an den Vorstand erfolgen. 

 

c)Durch Ausschluss, der vom Vorstand zu beschließen und dem Mitglied mitzuteilen ist. 

 

Der Ausschluss kann erfolgen, wenn das Mitglied trotz dreimaliger Mahnung mit der Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge mind. ein Vierteljahr im Verzug ist.

 

Ein Ausschluss ist auch durch Beschluss des Vorstandes möglich, wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereines verletzt. Vor dem Beschluss des Vorstandes muss dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden.

Gegen einen Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied einen Einspruch einlegen, über den in der nächsten Mitgliederversammlung beraten und beschlossen wird. Deren Entscheidung ist bindend.

 

Alle ausscheidenden Mitglieder verlieren mit der Erklärung des Austritts Ansprüche und Rechte gegenüber dem Verein und dessen Vermögen. Die Beendigung der Mitgliedschaft berührt nicht die 

Verpflichtungen zur Zahlung noch ausstehender Beiträge. Auf das Vereinsvermögen hat das ausgeschiedene Mitglied keinen Anspruch. 

 

d)Durch Auflösung des Vereins.

 

§6 Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

 

1. Die Mitglieder nehmen an der Mitgliederversammlung teil, können Anträge zur Abstimmung stellen und sich in Organe des Vereins wählen lassen. Sie bestimmendurch Mehrheitsentscheidungen die Grundlinien der Vereinsarbeit.

 

2. Jedes Mitglied besitzt Stimm-, Wahl- und Antragsrecht.

 

3. Bei Abstimmungen in der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. 

 

4. Jedes Mitglied hat im Rahmen der Zweckbestimmung des Vereins in Angelegenheiten von grundsätzlicher und allgemeiner Bedeutung, aber auch in Fällen, die nur ein einzelnes Mitglied betreffen, Anrecht auf Rat und Beistand durch den Vorstand. Der Vorstand ist verpflichtet, entweder selbst für das Mitglied tätig zu werden oder aber die Beiziehung eines sachverständigen Dritten vorzuschlagen. 

 

5. Jedes Mitglied soll den Verein in seinen Aufgaben nach Kräften unterstützen. Es ist verpflichtet, die Beschlüsse der Vereinsorgane zu erfüllen und alles zu unterlassen, was den gemeinsamen Interessen und dem Ansehen des Vereins schadet. Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane sind für alle Mitglieder verbindlich. 

 

6. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Bestimmungen der Satzung einzuhalten, den Vorstand in seiner Tätigkeit zu unterstützen und dem Verein erforderliche Auskünfte zu geben. 

 

7. Die Mitglieder sind verpflichtet, die in der Beitragsordnung festgelegten Beiträge zu entrichten und die sonstigen Bestimmungen darin einzuhalten.  

 

§7 Mitgliedsbeiträge

 

1. Die zur Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben erforderlichen Mittel beschafft sich der Verein durch Beiträge, Zuwendungen, Umlagen, Spenden und eigene Aktivitäten.

Die Höhe der Mitgliedsbeiträge, der Umlage und der Aufnahmegebühr wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

 

2. Die Beiträge sind vierteljährlich durch Bankeinzug zu entrichten. 

 

§8 Organe des Vereins

 

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung

 

§9 Vorstand

 

Der Vorstand des Vereins besteht aus:

-dem Vorsitzenden

-dem Stellvertreter/ Öffentlichkeitsarbeit

-dem Stellvertreter/ Schriftführer

-dem Schatzmeister

 

 

 

Der Vorsitzende leitet alle Verhandlungen und Vereinsgeschäfte im Rahmen der Satzung. Ihm und seinen Stellvertretern obliegen die Führung der laufenden Vereinsgeschäfte und die Durchführung der Aufgaben, die die Mitgliederversammlung ihnen überträgt.

 

Vorstand im Sinn von §26 BGB sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter. Je zwei der genannten Vorstandsmitglieder vertreten den Verein nach §26 BGB. Der Vorstand ist an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden. 

 

In Fällen, in denen ein Vorstandsmitglied aus standesrechtlichen Gründen an der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben, z.B. Werbemaßnahmen, gehindert ist, ist es nicht berechtigt, an der Herbeiführung entsprechender Beschlüsse mitzuwirken und/oder sich an der Durchführung entsprechender Beschlüsse zu beteiligen. 

 

Im Einzelnen haben:

 

a) der Vorsitzende, im Verhinderungsfall seine Stellvertreter, zu der Mitgliederversammlung sowie den Vorstandssitzungen einzuladen und diese zu leiten; 

 

b) der Schriftführer die Protokolle in den Sitzungen und der Mitgliederversammlung zu führen und die Beschlüsse der Organe des Vereins zu protokollieren; 

 

c) der Schatzmeister die Beiträge einzuziehen, die Kassengeschäfte zu führen, er hat der Mitgliederversammlung jährlich eine Abrechnung vorzulegen; 

 

Der Vorstand kann zur Erledigung von Aufgaben Arbeitsausschüsse einsetzen. Die Arbeitsausschüsse erfüllen Aufgaben in Zusammenarbeit mit dem Vorstand. 

 

§ 10 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

 

1. Anlässlich der Gründungsversammlung wird ein vorläufiger Vorstand gewählt, der bei der Jahreshauptversammlung für das Gründungsjahr 1993 zurücktritt. In dieser Versammlung  wird ein neuer Vorstand von den Mitgliedern nach den Regelungen der Absätze 2-6 gewählt.

 

2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 4 Jahren gewählt. 

 

3. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen.

 

4. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet somit auch das Amt als Vorstandsmitglied. 

 

5. Die Wahlzeit ist an das Amt gebunden. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Wahlzeit aus, erfolgt eine Neuwahl für den Rest der Wahlzeit des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes.

 

6. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich

 

 

 

 

§11 Sitzungen und Beschlüsse

 

1. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom Vorsitzenden oder dessen Stellvertretern einberufen werden. Die Ladungszeit beträgt zwei Wochen. In der Ladung sollen zu behandelnde Tagesordnungspunkte aufgeführt werden. Die Ladungsfrist kann bis auf 2 Tage gekürzt werden, 

wenn dies wegen zwingend notwendiger Entscheidungen erforderlich ist. In diesem Fall kann auf eine schriftliche Ladung verzichtet werden. 

 

2. Der Vorstand ist in einer ordnungsgemäß einberufenen Vorstandsitzung beschlussfähig, wenn mindestens 3 Vorstandsmitglieder anwesend sind. 

 

3. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit der gültig abgegebenen Stimmen. Im Falle der Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Enthaltungen und ungültige Stimmen zählen nicht. 

 

§12 Mitgliederversammlung

 

1. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören:

 

a)Im Rahmen der Jahreshauptversammlung sollen behandelt werden:

- Jahresbericht des Vorstandes

- Kassenbericht

- Bericht der Kassenprüfer

- Entlastung des Vorstandes

- Wahlen

- Festsetzung des Jahresbeitrages

 

b) Die Änderung der Vereinssatzung.

 

c) Die Beschlussfassung über Auflösung und Liquidation des Vereins.

 

2. Die Mitgliederversammlung kann einen oder mehrere Ehrenvorsitzende auf Dauer wählen. Die Wahl erfolgt entsprechend §12, Nr.7 der Satzung. 

 

3. In jedem Jahr findet mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. 

 

Außerdem hat der Vorsitzend bei besonderem Anlass oder auf Beschluss des Vorstandes eine  Mitgliederversammlungeinzuberufen. 

 

Eine Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn mind. ein Viertel der Mitglieder einen entsprechenden Antrag mit der Angabe des Zwecks der Versammlung schriftlich an den Vorstand stellt.  

 

4. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit Stimmenmehrheit  der gültig abgegebenen  

   Stimmen. Im Falle der Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Enthaltungen und ungültige  

   Stimmen zählen nicht mit.  

 

   Jede ordnungsgemäße Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden 

   Mitglieder beschlussfähig. Satzungsänderungen bedürfen einer Zwei Drittel Mehrheit der gültig  

   abgegebenen Stimmen der Vereinsmitglieder. 

 

5. Die Mitgliederversammlung muss mit einer Ladungsfrist von 2 Wochen schriftlich unter Angabe 

    der Tagesordnung eingeladen werden. 

 

 

 

 

6. Weitere Anträge zur Tagesordnung müssen spätestens 7 Tage vor der Versammlung beim Vor-

   sitzenden eingereicht werden, wobei über die Behandlung verspätet eingegangener Anträge der 

   Vorstand entscheidet. 

 

7. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. 

    Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen 

    zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.

    Gewählt ist derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl ent-

    scheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los. 

 

8. Normalerweise finden Abstimmungen und Wahlen offen per Handzeichen bzw. per Stimmzettel 

   statt. Geheime Wahlen und Abstimmungen haben zu erfolgen, sofern dies von mind. 5 anwe-

   senden Vereinsmitgliedern gefordert wird.

 

9. Über jeder Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen. Das Versammlungsprotokoll ist vom

   Versammlungsleiter, dem Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen.   

 

10. Jedes Mitglied kann Einsicht in das Protokoll verlangen. 

 

§ 13 Arbeitskreise

 

Zur Erfüllung besonderer, dem Vereinszweck dienender Angelegenheiten, können von der Mitgliederversammlung Arbeitskreise gebildet werden. Die Arbeitskreise arbeiten dem Vorstand zu und helfen ihm, bei ihm durch diese Satzung oder durch Beschlüsse der Mitgliederversammlung

übertragenen Aufgaben.

 

§14 Kassenprüfer

 

1. Die Kasse wird jährlich von zwei Kassenprüfern geprüft (Ausnahme Rumpfgeschäft).

 

2. In der ersten Wahl anlässlich der Gründung des Vereins wird ein Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren gewählt. 

 

3. Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt in jedem Jahr einen neuen Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren.

 

4. Die Kassenprüfer haben die Kassenführung sowie  das Vereinsvermögen zu prüfen und der Mitgliederversammlung nach Ablauf des Geschäftsjahres Bericht zu erstatten. 

 

§15 Auflösung des Vereins

 

1. Die Auflösung des Vereins kann nur durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit  von drei 

Vierteln aller gültigen, abgegebenen Stimmen beschlossen werden. 

 

2. Über die Verwendung des Vereinsvermögens beschließt die Mitgliederversammlung. Es soll wirtschaftlichen Interessenvertretungen der Mitglieder oder gemeinnützigen Zwecken zugeführt werden. 

 

 

 

 

 

 

Die Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 31.01.1992 beschlossen.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 21.04.1994 ergänzt.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 24.05.1995 ergänzt.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 15.07.1998 geändert und ergänzt.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 13.07.1999 ergänzt.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 08.06.2002 geändert und ergänzt.

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 24.02.2005 geändert. 

 

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 14.10.2015 geändert und ergänzt. 

 

 

 

Bad Frankenhausen, 14.10.2015

 

 

 

 

  

 

 

 

 

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